Gegenstand

Die Patent-Lobby in der EU arbeitet an einem Vorstoss zur Legitimierung von Software-Patenten; 30'000 solcher bereits angemeldeter Patente sind mangels Gesetzesgrundlage weiterhin unwirksam.

Die CH arbeitet mit der EU in der Patentsache zusammen, ist von einer geänderten Gesetzeslage also mitbetroffen. Insbesondere bedrohen Softwarepatente die in Europa starke Fraktion der Freien Software Bewegung; die Europäische Software-Industrie ist zudem eher im Mittelstand organisiert, weniger fähig Patentverletzungen finanziell zu tragen oder Patentansprüche gar selber zu stellen.

Mitte 2005 wurde der erste Vorstoss, unter anderem dank Gegen-Lobbying seitens des FFII, abgeschmettert.

Radio

KanalK.ch / 07.03.2006, Über Softwarepatente, mit Norbert Bollow (der SIUG)

Links

• heise.de / 21.01.2006 - über die neuen Bestrebungen